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Im Jahr 2017 waren 143 Millionen Menschen in den ICE-Zügen und den Intercity-Zügen unterwegs. Doch die deutsche Bahn hat für das Jahr 2030 ein klares Ziel, welches sie mit ihrer Investition erreichen wollen.

Man spricht bei diesem verfolgten Ziel von 180 Millionen Gästen pro Jahr. Zwischendurch war sogar schon die Rede von 200 Millionen Fahrgästen pro Jahr. Die Politik hat aber ein deutlich höheres Ziel im Blick, denn im Koalitionsvertrag der SPD und der UNION wird von 280 Million Fahrgästen gesprochen die pro Jahr die ICE-Züge und die Intercity-Züge nutzen sollen.

Wohin fließen eine Milliarde Euro?

Die deutsche Bahn verfolgt ein ganz klares Ziel, welches Sie mit dieser ausgesprochen hohen Investition erreichen wollen. Der Staatskonzern will 18 neue Züge der jüngsten ICE-Generation kaufen. Auch 20 neue Intercity-Züge sollen gekauft werden. Des Weitern sollen 50 Wagen gekauft werden, mit denen man schon bestehende Züge vergrößern kann.

Man spricht von Seiten der deutschen Bahn davon die Bestellung für den neuen ICE 4 soweit aufzustocken, dass im Jahr 2023 von Siemens 119 Hochgeschwindigkeitszüge ausgeliefert werden. Und 50 dieser Exemplare sollen nochmal einen zusätzlichen Wegen erhalten. Das bedeutet pro Zug steht die Anzahl der Sitzplätze von 830 auf 918.

Zusätzlich soll einiges von dem Geld auch für die Reparatur von älteren Modellen genutzt werden, so dass man auf keinen Fall Kapazität verliert. Es wird sehr deutlich, dass man mit dieser Investition die Anzahl der Fahrgäste pro Jahr drastisch anheben will. So versucht die deutsche Bahn ihr gestecktes Ziel für 2030 zu erreichen.

Eine Investition in unsere Zukunft?

Es gibt viele laute Stimmen, warum man so viel Geld in Züge investiert anstatt in andere Projekte die dringend gebraucht werden. Aber wenn man Bahnchef Richard Lutz bei seinen Reden richtig zuhört, erkennt man immer wieder, dass er das Ziel verfolgt unsere Welt zu schützen, indem er Zugfahren immer attraktiver macht und so die Umweltverschmutzung durch Autos abnimmt.

Am 26. Mai 2018 verlängerte die EU die Sanktionen gegen Syrien bis zum 1. Juni 2019. Der europäische Staatenbund versucht mit dieser Maßnahme Einfluss auf einen Konflikt zu nehmen, der seit 2011 anhält. Die derzeitigen Maßnahmen umfassen Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten.

Sie richten sich gegen 259 Personen und 67 Einrichtungen, da dieser Personenkreis verdächtig wird, am Einsatz von Chemiewaffen beteiligt zu sein. Was spricht für die Verlängerung der Sanktionsmaßnahmen und was dagegen?

Die Argumente der Union

Nach den aktuellen Stellungnahmen der EU vom 26. 5. 2018 ist die anhaltende „Unterdrückung der Zivilbevölkerung“ ein Grund für die Fortführung der „restriktiven Maßnahmen gegen dass syrische Regime und seine Anhänger“. An anderen Einschätzungen zeigt sich, dass es auch Gründe gibt, diesen Weg nicht weiter zu folgen.

Die Gegenargumente

Kritik an den Maßnahmen der EU kommt sowohl von der syrischen Bevölkerung als auch von Nicht-EU-Ländern. Der russische Präsident Wladimir Putin gehört zu denen, die eine Aufhebung fordern. Dieses Anliegen verdeutlichte er, als die Bundeskanzlerin Merkel Sotchi besuchte.

Stimmen aus Syrien

Durch die Sanktionen wird die Einfuhr zahlreicher Güter verhindert. Einige davon können für den Bau von Waffen verwendet werden. Auf der anderen Seite haben diese Güter ihre nutzen im Alltag, z. B. bei der Krankenversorgung. Deshalb sprechen sich die sirischen Christen gegen weitere Sanktionen aus.

Positionen der UNO

Auch die UNO sieht die Weiterführung der Sanktionen gegen Syrien kritisch. Sie ist besorgt, dass die Bevölkerung wirtschaftlich zu stark leidet. Nach Angaben der Vereinten Nationen sei das Bruttoinlandsprodukt um 2/3 gesunken. Außerdem seien die Lebensmittelpreise seit Beginn der Krise um das Achtfache gestiegen. Deshalb stellt sich für große Teile der syrischen Bevölkerung die Frage, ob sie sich noch die Nahrungsmittel leisten kann.

Ausweg: Ende der Sanktionen?

Wer ein Ende der Sanktionen fordert, sollte sich vor Augen halten, dass verschiedene Konfliktparteien in Syrien kämpfen. Die EU befürchtet deshalb zurecht, dass Importe und Finanzen zu Kriegszwecken missbraucht werden können.

Wie es der Name schon sagt, handelt es sich bei der Quellensteuer um eine Steuer. Allerdings handelt es sich bei der Quellensteuer um ein Verfahren, in dem der Schuldner der steuerbaren Leistung die Steuer direkt von der Leistung in Abzug bringt, um sie den Steuerbehörden zu überweisen.

Diese Steuer gibt es in den meisten europäischen Ländern, allerdings hat sie überall einen anderen Namen. Angewendet wird sie auf verschiedene Einkunftsarten wie zum Beispiel Löhne oder Kapitalerträge. Der Begriff der Quellensteuer stammt ursprünglich aus der Schweiz. Hier ist diese Steuerlast eine Verrechnungssteuer für die Besteuerung des Einkommens von natürlichen Personen.

Die Quellensteuer auf das Einkommen

Diese Art der Steuer wird vom Arbeitgeber oder von einem Auftraggeber vom vereinbarten Geldbetrag abgezogen und an das Finanzamt abgeliefert. Sie ist der Ersatz für die Erhebung der Steuer nach dem ordentlichen Verfahren. In manchen Fällen kann es durchaus sein, das im Nachhinein noch eine ordentliche Veranlagung stattfindet.

Das Prinzip der Quellensteuer

Der Quellensteuer unterliegen ausländische Arbeitnehmer, die keine Niederlassungsbewilligung der Kategorie C besitzen. Damit dem Kanton die Steuer nicht entgeht, sind Arbeitgeber oder Auftraggeber verpflichtet, von ihren Mitarbeitern, die eine Kurz- oder Langzeitaufenthaltsbewilligung besitzen, provisorisch oder definitiv geschuldete Steuern vom Lohn einzubehalten und abzuführen.

Das trifft auch für Arbeitnehmer zu, die in der Schweiz arbeiten aber im Ausland leben. Darunter fallen zum Beispiel Arbeitnehmer bei internationalen Transporten oder Arbeitnehmer, die sich nur für eine bestimmte Zeit in der Schweiz aufhalten und einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachgehen. Bei Grenzgängern, die täglich oder wöchentlich in Ihr Land zurückkehren, hängt die steuerliche Behandlung vom Staat in dem sie wohnen und dem Kanton, in dem sie arbeiten, ab.

Wie funktioniert die Quellensteuer

Arbeitnehmer, die die Quellensteuer leisten müssen, zahlen die Steuer dort, wo sie entsteht. Sie zahlen für den gesamten Bruttobetrag der ausgerichteten oder gutgeschriebenen Entschädigungen, auf den ordentlichen Monatslohn inklusive aller Zuschläge sowie auf Lohnzulagen durch Familien- und Kindergeld oder Orts- und Teuerungszulagen. Des Weiteren werden Provisionen, Abfindungsleistungen, Dienstaltersgeschenke, Gratifikationen oder Naturalleistungen und mögliche Trinkgelder in die Steuer einbezogen.

Außerdem werden von der Quellensteuer Bonuszahlungen an Personen erfasst, die zum Zeitpunkt der Auszahlung nicht mehr in der Schweiz leben. Das Gleiche gilt auch für Ersatzeinkommen aus Arbeitsverhältnissen oder Invaliden-, Kranken-, Haftpflicht-, Arbeitslosen- oder Unfallversicherungen.

Die Berechnung der Quellensteuer

Für die Berechnung der Quellensteuer gibt es keine einheitliche Berechnungsmethode. Die Formulare und die Berechnungsmethoden der Quellensteuertarife richten sich nach dem Kanton, in dem die Arbeitnehmer beschäftigt sind. In den meisten Fällen umfasst die Quellensteuer die Staats- und Gemeindesteuern, die Kirchensteuern und die direkten Bundessteuern.

Außen vor sind Bestimmungen des Doppelbesteuerungsabkommens. Aufgrund der unterschiedlichen Behandlungen in den Kantonen kommt es immer wieder zu Berechnungsfehlern. Bis zum Jahr 2020 soll deshalb ein neues Quellensteuergesetz mit den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen in Kraft treten.

Nachdem bei dem Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, namens TTIP, Sand im Getriebe gekommen ist, steht die europäische dennoch nicht still. Sie lotet derzeit ein Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland aus. Dies haben die Wirtschaftsminister der EU-Staaten beschlossen und somit die EU-Kommission mit diesem Ziel beauftragt.

Bisherige Partnerschaft in Kennzahlen

Um zu wissen, was das künftige Freihandelsabkommen für die EU mit sich bringt, darf zunächst ein Rückblick über bisherigen wirtschaftlichen Kennzahlen angestellt werden. Neuseeland hat viele Güter, die für viele europäische Länder interessant sind. 2016 hat so das Land beispielsweise 79,3 Milliarden US-Dollar weltweit exportiert. Darunter sind konzentrierte Milch, grobes Holz und Schaf, Rind- und Ziegenfleisch beispielsweise.

Neuseeland importierte auf der anderen Seite 85,8 Milliarden US-Dollar. Importe waren dabei Güter wie Autos, Liefer-LKWs und Rohöl. Gerade die beiden ersten Güter sind für die EU interessant, da sie diese in Spitzentechnologie anbieten können. In der letzten Zeit schaffte es Neuseeland und die EU somit auf 8,7 Milliarden Euro Handelsvolumen. Australien hingegen exportierte und importierte aufgrund der Größe des Landes im vergleichbaren Jahr entsprechend mehr.

Der Export lag bei 442 und der Import bei 434 Milliarden US-Dollar. Exportziel waren viele Länder aus der EU, wie auch Deutschland. Exportiert wurden bisher viele Bodenschätze. Dies bedeutete in der hiesigen Zeit nunmehr ein Handelsvolumen von 47,7 Milliarden Euro zwischen den EU und Australien.

Intensivierung mit weiterem Ausbaupotential

Ein Ausbau des Exports und Imports hat große Chancen und vereinfacht den Handelsaustausch. Aus deutscher sowie europäischer Sicht könnten Vorteil für die Automobilindustrie und den Zulieferern weiter ausgebaut werden. Als Einfuhr ist das Produkt Fleisch aus Neuseeland und die Bodenschätze aus Australien weiterhin interessant. Um das zu garantieren, sollen die Zölle gegenseitig abgesenkt werden.

Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht diese Umsetzung als einen Beitrag zu offenen und freien Märkten an. Außerdem bestätige die EU damit, dass sie erfolgreich ihre handelspolitischen Interessen vertritt. Dies ist auch der Bogenschlag zu dem nicht so fortschreitenden Bemühungen bezüglich TTIP, die voraussichtlich weiterhin stocken werden.